In Thailand wurde bei der jüngsten Parlamentswahl am 8. Februar 2024 die Bhumjaithai-Partei unter der Führung von Premierminister Anutin Charnvirakul als stärkste Kraft bestätigt. Prognosen zeigen, dass die Partei 198 der insgesamt 500 Sitze im Repräsentantenhaus erringen konnte. Damit demonstriert die Partei nicht nur ihre Macht, sondern setzt auch einen klaren politischen Akzent in einem Land, das in den letzten Jahren von Instabilität geprägt war. In einem knappen Rennen um Platz zwei landete die progressive Volkspartei mit 97 Sitzen, wie tagesschau.de berichtet.
Anutin Charnvirakul, der erst seit weniger als 100 Tagen im Amt ist, hat das Vertrauen der Wähler angenommen und versprach, „allen Thailändern zu dienen“. Die politische Atmosphäre ist jedoch angespannt, insbesondere durch einen Grenzkonflikt mit Kambodscha, der während der Wahlperiode aktiv war. Die Wähler hatten auch die Gelegenheit, in einem Referendum über eine neue Verfassung abzustimmen, die die in der Kritik stehende Charta von 2017 ersetzen soll. Erste Auszählungen deuten darauf hin, dass beinahe zwei Drittel der Wähler für eine Neufassung stimmten.
Ein Blick auf die Parteienlandschaft
Die politische Landschaft in Thailand bleibt komplex. Die Bhumjaithai-Partei hat nicht nur durch ihre gewonnenen Sitze eine gute Ausgangsposition, sondern könnte auch von lokalen Bindungen profitieren. Die Volkspartei, die den Nachfolger der aufgelösten Move Forward Party darstellt, geht in die Opposition. Ihr Vorsitzender, Natthaphong Ruengpanyawut, ist als der hoffnungsvollste Premierminister der Opposition bekannt, hat jedoch angekündigt, keine konkurrierende Koalition anstreben zu wollen. Diese Entscheidung lässt erahnen, dass die nächsten Koalitionsverhandlungen für Anutin herausfordernd werden könnten, denn Experten halten es für unwahrscheinlich, dass eine Partei die absolute Mehrheit erreicht, was an der etwas fragilen politischen Verfassung liegt, die ein fragmentiertes Parlament begünstigt.
Die Pheu Thai-Partei, einst das Aushängeschild der politischen Dynastie der Shinawatras, hat in diesem Wahlzyklus mit einem der schwächsten Ergebnisse seit Jahrzehnten zu kämpfen, da sie aktuell nur etwa 17 Prozent der Stimmen in Umfragen erreicht hat. Dieses Erdbeben in der politischen Struktur verdeutlicht, wie stark sich die politische Landschaft verändert hat und wieso diese Wahlen als richtungsweisend gelten.
Politische Instabilität und Reformbedarf
Die Polygonalität der Parteienlandschaft könnte nicht nur für Anutin, sondern auch für das gesamte Land eine Herausforderung darstellen. Politikwissenschaftler betonen die Notwendigkeit einer Reform der Machtverteilung, um ein effizienteres und weniger fragmentiertes System zu schaffen. Die derzeitige Verfassung von 2017 ist unter militärischem Einfluss entstanden und wird stark kritisiert, was den Reformbedarf unterstreicht.
In den kommenden Tagen und Wochen bleibt abzuwarten, wie die Koalitionsverhandlungen verlaufen und inwieweit die neuen Ergebnisse die gesellschaftliche Stimmung in Thailand beeinflussen werden. Verfolgt wird das Geschehen nicht nur von den rund 53 Millionen Wählern im Land, sondern auch von internationalen Beobachtern, die mit Interesse auf die künftige Entwicklung im Königreich blicken. Das Referendum über die neue Verfassung könnte dabei ein entscheidendes Element für die politische Zukunft Thailands darstellen, so dw.com und tagesspiegel.de.