Bei der Parlamentswahl in Thailand überraschte die konservative Regierungspartei Bhumjaithai mit einem klaren Vorsprung. Laut Tagesspiegel errang sie etwa 180 von 500 Sitzen im Repräsentantenhaus, während die reformorientierte People’s Party (PP) auf etwa 80 Mandate kam und ihre Niederlage einräumte. Ein Ergebnis, das nun schwierige Koalitionsverhandlungen nach sich ziehen könnte, da keine Partei die absolute Mehrheit erreicht hat.
Anlässlich dieser Wahl fand erstmals ein Referendum über die Ausarbeitung einer neuen, demokratischeren Verfassung statt, und eine deutliche Mehrheit der Wähler stimmte für diese Reform. Die derzeitige Verfassung von 2017, unter dem Einfluss des Militärs erstellt, gibt nicht gewählten Institutionen, wie dem Senat, politischen Einfluss. Über 53 Millionen Wahlberechtigte waren dazu aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben, was eine Wahlbeteiligung von rund 75 Prozent an der letzten Wahl vor drei Jahren übertraf.
Die Dynamik der Wahl
Die People’s Party, die Nachfolgerin der liberalen Move-Forward-Partei, die 2024 gerichtlich aufgelöst wurde, hatte im Vorfeld häufig in Umfragen geführt und war vor allem bei jungen und urbanen Wählern hoch im Kurs. Dennoch kündigte sie, angesichts der Niederlage, an, in die Opposition zu gehen. In Bangkok triumphierte die PP jedoch in allen Wahlbezirken, was beachtlich ist.
Ministerpräsident Anutin Charnvirakul, der die Neuwahl im Dezember ausgerufen hatte, versprach während seines Wahlkampfs Schutz für die Bevölkerung und thematisierte wirtschaftliche sowie soziale Themen. Die Pheu-Thai-Partei, die voraussichtlich die drittstärkste Kraft stellt und enge Verbindungen zu dem umstrittenen Shinawatra-Clan hat, erlebte jedoch einen Rückgang ihrer Unterstützung, insbesondere unter ländlichen Wählern.
Ein Blick in die Zukunft
Die Wahlnacht war nicht ohne Komplikationen, da sich die Auszählung der Stimmen verzögerte und die Resultate erst mehrere Stunden nach Schließung der Wahllokale bekannt gegeben wurden. Die Pheu Thai hat sich auf ländliche Wählerschaften konzentriert, doch Experten prophezeien, dass sie eines ihrer schwächsten Wahlergebnisse seit Jahrzehnten erzielen könnte. Im Sinne einer stabilen politischen Landschaft bleiben alle Augen auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gerichtet.
Wird die Zustimmung zur neuen Verfassung zu echten politischen Reformen führen? Das bleibt abzuwarten, aber die Notwendigkeit einer neuen Verfassung, um die Machtverteilung zu verbessern und politische Instabilitäten zu vermeiden, wird laut DW von vielen Experten betont.
Ungeachtet der Wahl resultiert die Dynamik des thailändischen Politgeschehens aus einer komplexen Geschichte von Machtkämpfen und militärischen Einflüssen, die die Bürger weiterhin herausfordert und die Weichen für die Zukunft des Landes stellt. Das gesamte politische Spektrum ist gefordert, einen Weg zu finden, der die Interessen der Wähler in den Mittelpunkt rückt.